Das Landgericht Frankfurt am Main muss ein Dieselverfahren neu verhandeln. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat das klägerische Vorbringen bezüglich eines arglistig verschwiegenen Sachmangels beziehungsweise wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung als schlüssig erklärt und die Verteidigungsstrategie der Daimler AG damit ausgehebelt.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat sich deutlich im Dieselabgasskandal positioniert (Urteil vom 20.05.2021, Az.: 3 U 7/20) und auf Berufung eines geschädigten Verbrauchers das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 03.12.2020, Az.: 2-14 O 243/19) aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das zuständige Landgericht zurückverwiesen.
Der Kläger hatte im Juli 2013 einen gebrauchten Mercedes-Benz E 350 CDI Coupé mit einem Kilometerstand von 26.024 für 37.000 Euro erworben. Das Fahrzeug ist mit einem Dieselmotor des Typs OM642 ausgestattet. In dem Verfahren vor dem Landgericht hatte der geschädigte Verbraucher detailliert dargelegt, dass das Fahrzeug mit illegalen Abschalteinrichtungen ausgestattet sei. So gebe es eine Motorsteuerung-Software, die ein enges Temperaturfenster...
Sicherer Radverkehr
Das ist die Vision der Dashfactory GmbH, einem der vielversprechendsten europäischen Mobilitätsstartups aus Mitteldeutschland. Das 13-köpfige Team aus RadsportlerInnen, um die beiden Gründerpersonen Lelia König und Sandro Beck, launcht erstmals ihre innovative Fahrrad-Dashcam "Dashbike". Inklusive App-Anbindung, Abstandsmesser und Tagfahrlicht.
Vorbestellung erstmals möglich
Die in Jena und Leipzig ansässige Dashfactory startet den Online-Verkauf ihres innovativen Elektronikproduktes "Dashbike" ab Sonntag, 13.06.2021, auf Kickstarter (der bekannten Crowdfunding-Plattform). Unterstützer erhalten die ersten Exemplare der in Deutschland entwickelten Fahrraddashcam zu einem einmaligen Vorzugspreis und können ihren Beitrag zu sicherem Radfahren leisten. Sturzerkennung über einen Beschleunigungssensor, Fahrtaufzeichnung per GPS und eine Bremslichtfunktion sind nur ein Auszug der vielzähligen Funktionen.
Zulässiges Beweismaterial
Die Aufnahmen der "Dashbike" sind datenschutzkonform, bestätigt durch ein umfangreiches Rechtsgutachten einer hochspezialisierten thüringer Rechtsanwaltskanzlei. "So wird ausschließlich in konkreten Gefahrensituationen, wie zu geringer Überholabstand oder bei einem Sturz, aufgezeichnet", so die beiden GründerInnen. Komplettiert werden diese anlassbezogenen Videosequenzen mit Angaben zu Ort, Datum und Uhrzeit, inklusive...
